Unser SPÖ Team in Gmünd!
FOTO: Hinten: Reinhard Langegger - Stadtrat, Jürgen Binder- Gemeinderat, Georg Janda - Gemeinderat,…
Hauptinhalt
Themen
27.02.2026
Pfister: „Transparenz im Netz ist Demokratieschutz – aktuelle Fake-Webseite zeigt Handlungsbedarf“
Im Zuge der gestrigen Debatte im NÖ Landtag zum Rechnungshof-Tätigkeitsbericht 2025 verweist SPÖ-LAbg. Rene Pfister auf die klaren Empfehlungen des Rechnungshofes zu strengeren Transparenz- und Dokumentationspflichten bei Webseiten, Kampagnen und Medieninformationen. „Der Rechnungshof hält fest,…
26.02.2026
Suchan-Mayr zu Energiedebatte im NÖ Landtag: „Schwarz/Blau entscheidet sich gegen die Bevölkerung!“
Mit gleich drei Anträgen brachte die SPÖ das Thema Energie gebündelt in den NÖ Landtag: Die Übergewinne der EVN sollen endlich zur Senkung der Strompreise verwendet werden, die massiv gestiegenen Netzentgelte müssen spürbar abgefedert und leistbare Energie verbindlich in der Satzung der EVN…
26.02.2026
Schnabl: „Wer die Wirtschaft stärken will, muss endlich die Strompreise senken!“
„Wenn die ÖVP im Landtag über eine Wirtschaftsstrategie spricht, dann sollte sie zuerst erklären, warum die Betriebe in unserem Bundesland und alle Niederösterreicher beim Strompreis seit Jahren mehr zahlen müssen als andere“, so SPÖ-Wirtschaftssprecher LAbg. Franz Schnabl zur Aktuellen Stunde im NÖ…
26.02.2026
Neuerlicher Umfaller im NÖ Landtag: FPÖ lehnt eigenen Antrag ab
Bei der Landtagssitzung am 7. Juli 2022 posaunte FPÖ-Klubchef Teufel großspurig, dass „die Gewinnanteile am Bilanzgewinn der EVN AG […] in Form von Energiegutscheinen an die NÖ Energie- und Netzkunden zurückzubezahlen“ sind. Heute, in Regierungsverantwortung, sieht die ganze Sache anders aus.„In…
25.02.2026
SPÖ-Zwander: Aufgedeckte Desinformationskampagne gegen Sven Hergovich ist Angriff auf unsere Demokratie
„Was hier passiert ist, überschreitet eine rote Linie der politischen Auseinandersetzung. Eine gezielt konstruierte Fake-Homepage, die eine Kandidatur von Sven Hergovich für den SPÖ-Bundesparteivorsitz vortäuschen sollte, ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein demokratiepolitischer Skandal“, erklärt …
25.02.2026
Weninger empfindet schweren Vertrauensverlust gegenüber ÖVP
Als schweren Vertrauensverlust empfindet SPÖ NÖ-Klubobmann Hannes Weninger die von einem ÖVP NÖ-Gemeinderat initiierte Fake-Website gegen Landesrat Sven Hergovich. „Aktuell weiß ich nicht, wem man in der ÖVP Niederösterreich noch trauen kann und wem nicht!“, zeigt sich Weninger irritiert.„Die ÖVP…