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Themen
11.12.2020
Kocevar/Weninger/Miksch: „Wo bleibt das Geschichtsbewusstsein der ÖVP? Demontage einer Gedenktafel zu NS-Verbrechen ist ein Skandal!“
Ausgerechnet am 10. Dezember, dem internationalen Tag der Menschenrechte, wurde bekannt, dass die Gemeindeführung in Bad Harbach eine Gedenktafel zur Erinnerung der Verbrechen des NS-Regimes im Ortseigenen „Garten der Menschenrechte“ kürzlich entfernen ließ. Bad Harbachs Bürgermeisterin begründet…
09.12.2020
SPÖ NÖ Rudolf Silvan blickt auf ein arbeitsreiches Jahr 2020 zurück
Rudolf Silvan, seines Zeichens Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft Bau-Holz Niederösterreich vertritt seit etwas mehr als einem Jahr die Anliegen der WaldviertlerInnen im Parlament. Der Volksanwaltschaftssprecher der Roten, der bekannt dafür ist, sich kein Blatt vor den Mund zu nehmen, bilanziert…
01.12.2020
16 Tage gegen Gewalt: „Stopp der Gewalt an Frauen!“
Im Rahmen der jährlichen "16 Tage gegen Gewalt an Frauen" wurde im Beisein der SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzenden GRin Mag. Alexandra Weber wie jedes Jahr ein Aktionstag organisiert, um auf die erschreckend hohen Zahlen von häuslicher Gewalt österreichweit hinzuweisen. Die SPÖ NÖ-Frauen fordern deshalb…
01.12.2020
SILVAN zu möglichem neuen NOVA-Modell: „Bedenken der Autofahrerklubs ernst nehmen!“
„Vor Kurzem hat der Finanzausschuss des Parlaments einen Regierungsvorschlag zur Einführung eines neuen NOVA-Models behandelt“, erzählt SPÖ-Abgeordneter zum Nationalrat Rudolf Silvan. Die breite Masse, also etwa 80% der PKW BesitzerInnen im Waldviertel, soll von der NOVA-Erhöhung nicht betroffen…
24.11.2020
Schnabl/Wiesinger/SPÖ-NÖ: Bildungschancen wahren – Schulen und Kindergärten offen lassen!
Anlässlich der von der SPÖ initiierten Aktuellen Stunde wurde unter dem Titel „Bildungschancen wahren – Schulen und Kindergärten offen lassen“ im NÖ Landtag über den Schullockdown debattiert. LHStv. SPÖ Landesparteivorsitzender Franz Schnabl, gemeinsam mit dem Waldviertler LAbg. Josef Wiesinger,…
23.11.2020
SPÖ-BürgermeisterInnen im Bezirk Gmünd schlagen Alarm: Erstellung des Gemeindebudgets so schwierig wie noch nie
Die Bürgermeister Gerald Schindl (Amaliendorf-Aalfang), Franz Freisehner (Brand-Nagelberg), Gerhard Kirchmaier (Heidenreichstein), Rainald Schäfer (Hirschbach) und Karl Harrer (Schrems) schlagen aufgrund einbrechender Finanzmittel –vor allem durch fehlende Kommunalabgaben und Ertragsanteile des…