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Themen
23.05.2024
Schindele: „Für ein starkes, friedliches und solidarisches Europa!“
Anlässlich einer Aktuellen Stunde wurde im NÖ Landtag über die bevorstehende Europawahl debattiert, wozu SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele deutliche Wort fand: „Bei der Wahl am 9. Juni steht Europa vor einer Richtungsentscheidung: Während die FPÖ die Europäische Union zerstören will, die seit vielen…
21.05.2024
„Seidl mit Sidl“ am Gmünder Stadtplatz
Bei seiner Tour ins Waldviertel referierte Günther Sidl in Gmünd über wichtige Eckpunkte, die aus österreichischer Sicht in der EU umgesetzt werden müssten. Als wichtigste nannte er eine Reduktion von Abhängigkeiten durch mehr Eigenproduktion in den Ländern, das Finden einer Alternative zu…
21.05.2024
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Die schwierige finanzielle Lage der niederösterreichischen Städte und Gemeinden ist dramatisch. Der seit Monaten erhobenen SPÖ-Forderung, dass die vom Bund bereitgestellten Mittel aus dem Zukunftsfond und ein zusätzliches Gemeindepakt in der Höhe von einer Milliarde Euro rasch an die Kommunen…
17.05.2024
Hergovich/Scheele: „In der Pflege sind Änderungen dringend notwendig!“
Groß waren die Reform-Bekundungen aller politischen Parteien am vergangenen 12. Mai, dem Tag der Pflege. „Damit dies nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben, müssen die verantwortlichen Politiker in Bund und Land endlich ins Handeln kommen! Genug der blumigen Worte!“, fordert…
15.05.2024
SPÖ-Wehrsprecher NR Robert Laimer zu Besuch
Vergangenen Dienstag besuchte Nationalrat Robert Laimer die Bezirksvorstandssitzung der SPÖ Bezirk Gmünd. Bei der Bezirksvorstandssitzung, unter Vorsitzendem StR Michael Bierbach, wurde die Gelegenheit genutzt sich über aktuelle Entwicklungen in der Bundespolitik zu informieren. „Gemeinsam waren…
15.05.2024
Hergovich: „Städte und Gemeinden brauchen direkten Zugang zu EU-Förderungen!“
EU-Förderungen müssen Städte und Gemeinden in den allermeisten Fällen beim Land Niederösterreich beantragen, wo auch darüber entschieden wird, ob eine Förderung genehmigt wird. EU-Abgeordneter Günther Sidl lässt nun mit einem Vorschlag aufhorchen, den er im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem…