SPÖ-Spitzen diskutieren Gesundheitsplan im Kulturhaus Gmünd
Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Michael Bierbach waren der Landesparteivorsitzende Sven…
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Themen
10.01.2024
Hirschbach: Auf Rainald Schäfer folgt Bgm. Guntmar Müller
Amtsvorgänger Rainald Schäfer (68) war seit 2005 Mitglied des Gemeinderats. 2008 avancierte er zum Vizebürgermeister, 2012 wurde er zum Bürgermeister gewählt und führte Hirschbach 18 Jahre lang.Der neue Gemeindechef Guntmar Müller ist verheiratet, vom Beruf Vermessungstechniker und ein überaus…
09.01.2024
Samwald zu leistbarem Wohnraum: „Handeln statt Reden!“
Eine ganze Reihe von Anträgen der SPÖ, die das Wohnen in Niederösterreich ein Stück weit leistbarer gemacht hätten, wurden von der ÖVP NÖ in der heurigen Landtagsperiode bereits in Bausch und Bogen abgelehnt, andere Anträge wie bspw. ein Mietpreisstopp oder die Zweckbindung von…
08.01.2024
Scheele zu Pflege-Ausbildung: „Es braucht ein echtes Entgelt statt Taschengeld!“
Bereits im Oktober 2022 forderte die SPÖ im NÖ Landtag, dass Schüler*innen und Student*innen von Pflege- und Gesundheitsberufen für die Dauer ihrer Ausbildung ein Entgelt garantiert wird, das sich an jenem von Polizeischüler*innen orientiert. Denn ohne finanzielle Anreize wird es nicht gelingen,…
08.01.2024
Hergovich: „Vollspaltböden müssen in NÖ endlich der Vergangenheit angehören!“
Die SPÖ NÖ hat sich bereits des Öfteren für ein sofortiges Verbot von Vollspaltböden ausgesprochen und möchte das in Niederösterreich umgehend umgesetzt wissen, fordert Kontroll-Landesrat Sven Hergovich: „Wie bereits in den Koalitionsverhandlungen fordern wir ein sofortiges Verbot von…
05.01.2024
SPÖ NÖ fordert klares Nein zu Handelsabkommen Mercosur
„Seit dem Jahr 2000 verhandelt die EU-Kommission erfolglos mit südamerikanischen Staaten über das Handelsabkommen Mercosur“, weiß SPÖ-Landwirtschaftssprecher LAbg. Rene Zonschits und fordert dazu per Antrag ein klares Nein Österreichs: „Die Bundesregierung ist aufgerufen, die klare Ablehnung des…
04.01.2024
Samwald/Fischer: „Wohnen muss wieder leistbar werden!“
Die Sozialdemokratie fordert in Niederösterreich seit Monaten eine Wiederaufnahme des geförderten Neubaus, eine Anhebung der Einkommensgrenzen bzgl. Wohnzuschuss bzw. Wohnbeihilfe, einen Zinspreisdeckel für Häuslbauer- und Wohnkredite, die Kostenübernahmen für Energieausweise, höhere Förderungen…