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Themen
05.02.2021
Bundesregierung wälzt Verantwortung für fehlende Test- und Impfstrategie auf die Gemeinden ab - zeigen wir Kurz und seinen Ministern die rote Karte!
SPÖ Bezirksvorsitzender Konrad Antoni / Bürgermeister Karl Harrer / SPÖ Bezirksgeschäftsführer Thomas Miksch: „Die Bundesregierung hatte monatelang Zeit, sich einen Impfplan und eine entsprechende Strategie zu überlegen. Stattdessen gibt es Unsicherheit – auf Seiten der Kommunen und auf Seiten der…
30.01.2021
Länder und Gemeinden in Abschiebungs- Entscheidungen von Familien einbinden
Dass Kinder, die in Österreich geboren wurden oder hier seit vielen Jahren integriert sind in eine „Heimat“ abgeschoben werden, die sie nicht einmal kennen, ist für Landesparteivorsitzenden LHStv. Franz Schnabl und Klubobmann LA Reinhard Hundsmüller völlig inakzeptabel. „Es darf nicht sein, dass die…
21.01.2021
Silvan: „Wir sagen dem Krebs am Arbeitsplatz den Kampf an!“
Der für das Waldviertel zuständige Nationalrat Rudolf Silvan sagt dem Krebs am Arbeitsplatz den Kampf an. Silvan: „In vielen Betrieben wird noch immer mit krebserzeugenden Stoffen gearbeitet – von der Chemieproduktion über die Metallverarbeitung, im Baugewerbe, aber auch in Gesundheitsberufen, in…
21.01.2021
GVV-Vorsitzender Bürgermeister Karl Harrer: „Bundesregierung lässt Städte und Gemeinden weiterhin im Stich“
Bezirk Gmünd | Viele österreichische Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand: Durch die Corona-Krise kämpfen sie mit riesigen Finanzlöchern und können ihre wichtigen Leistungen für die Bevölkerung kaum noch aufrechterhalten. Doch statt den Städten und Gemeinden endlich echte Hilfe zukommen zu…
19.01.2021
LAbg. Wiesinger: „Tierschutzvolksbegehren wichtiges Anliegen der Sozialdemokratie!“
Die SPÖ im Waldviertel macht sich, allen voran LAbg. Josef Wiesinger, für das Tierschutzvolksbegehren stark. Von 18. bis inklusive 25. Jänner 2021 kann das Volksbegehren auf jedem Gemeindeamt unterschrieben werden, unabhängig vom eigenen Wohnort und auch ohne Voranmeldung. Wer über eine…
15.01.2021
Neue Corona-Teststrategie: „SPÖ hat sich bei Verhandlungen mit Regierung durchgesetzt!“
Der für das Waldviertel zuständige SP- Abgeordnete zum Nationalrat Rudolf Silvan zeigt sich erfreut über die aktuellen Beschlüsse im Parlament. SILVAN: „SPÖ und Regierung haben sich auf eine sinnvolle Teststrategie geeinigt, das Herzstück sind gesetzlich verankerte Wohnzimmer- und Betriebstests, die…